Lizenzvergabe

Gelegentlich kann es schwierig sein, einen Lizenznehmer zu finden. Hier bieten Fachmessen, bei denen die Unternehmen der in Frage kommenden Branche ausstellen, eine Kontaktmöglichkeit.

Dem Lizenzvertrag ähnlich ist der Franchisevertrag , letzterer basiert aber auf anderen rechtlichen Grundlagen. Typische Lizenzverträge beinhalten beispielsweise die Lizenzbauten beim Auto- und Flugzeugbau.

Dabei werden dem Lizenznehmer Kopien der Konstruktionspläne überlassen und der Lizenzgeber hilft oft dem Lizenznehmer bei der Produktionsaufnahme.

Im Verlagsbereich regeln Lizenzverträge die Nutzung von Urheberrechten. Solche Lizenzverträge werden üblicherweise zwischen dem selbstständigen Urheber und einem Verlag oder zwischen zwei Verlagen z.

Ein Urheber kann auch mehrere Lizenzen zur Auswahl anbieten. Man spricht dann von einer Mehrfachlizenzierung siehe Duales Lizenzsystem.

Dass Privatleuten Rechte mittels Lizenzvertrag eingeräumt werden, ist eher unüblich. Eine Ausnahme stellen die Lizenzen dar, die bei freier Software zur Verwendung kommen.

Bei diesen wird pauschal jedermann eine Lizenz angeboten. AGB müssen zur Erlangung von Rechtskraft wirksam in den Vertrag zwischen dem Lizenznehmer und dem Lizenzgeber aufgenommen werden, sofern es sich nicht um individuell hergestellte Software handelt.

Ignoriert wird hierbei aber, dass nicht jeder technische Kopiervorgang, wie er definitiv beim Lauf eines Computerprogramms innerhalb eines Computers vieltausendfach erfolgt, auch eine urheberrechtliche Vervielfältigung i.

Ein weiterer Fall ist der, dass ein Werk nicht urheberrechtlich geschützt ist. In diesem Fall ist für keinerlei Nutzungsart eine Lizenz vonnöten.

In einigen Rechtssystemen können Urheber auch per Willenserklärung den urheberrechtlichen Schutz aufheben. Nach deutschem Recht ist dies zwar nicht möglich; eine derartige Willenserklärung wird aber in der Rechtsprechung als entsprechend weitreichende Lizenzierung interpretiert.

Bei freier und Open-Source -Software werden einfache Nutzungsrechte pauschal an jedermann eingeräumt. Die Zustimmung des Lizenznehmers wird üblicherweise dadurch signalisiert, dass er die durch die freie Lizenz gewährten Rechte wahrnimmt, die über allgemein gewährte Rechte, wie das Recht auf Zitat, hinausgehen.

Insofern der Rechteinhaber keine Gegenleistungen fordert, kann die Lizenz kurz und simpel ausfallen. Nach Ansicht des GNU-Projektes ist jedoch bei solchen Lizenzen problematisch, dass veränderte Versionen der Computerprogramme nach geltendem Recht nicht automatisch ebenso freigiebig an jedermann lizenziert sind.

Problematisch beim Copyleft in dieser Form ist, dass zwei verschiedene Copyleft-Lizenzen möglicherweise miteinander inkompatibel sein können.

Die Creative-Commons -Lizenzen versuchen, diesem Problem entgegenzuwirken. Lizenzen dienen dem Staat zur Regulierung von bestimmten Wirtschaftszweigen.

Sie sind entweder gesellschaftlich sensibel zum Beispiel Glücksspiel , Arbeitsvermittlung, Medien oder es bedarf einer übergeordneten technischen Koordination.

Oft ist es auch eine Kombination aus beiden Gründen, da die Legitimation einer technischen Koordination vom Staat als Gelegenheit genutzt wird, einen Bereich politisch zu kontrollieren vgl.

An die Vergabe von Lizenzen knüpft der Staat in der Regel die Einhaltung bestimmter Lizenzbedingungen wie zum Beispiel technische Standards, eine gewisse Transparenz, qualitative und quantitative Mindest- oder Höchstumfänge einer Geschäftstätigkeit, aber auch die Entrichtung einer Gebühr für die Lizenznutzung.

Hält sich der Lizenzinhaber nicht an diese Bedingungen, deren Einhaltung von staatlichen Behörden kontrolliert wird, droht ihm der Lizenzentzug.

Die Strategie der Lizenzvergabe erbringt als Vorteile nicht nur Lizenzeinnahmen, sondern auch die Möglichkeit, eine Innovation zu nutzen, wenn die eigene Weiterentwicklung zu hohe Kosten verursachen würde, die Kapazität en zur Markteinführung nicht ausreichen oder die Innovation nicht in das bestehende Leistungsprogramm passen würde.

Weiterhin können ausländische Handelsschranken umgangen werden. Bei der Herstellungslizenz erstreckt sich die Berechtigung nur auf die Produktion ; den Vertrieb übernimmt häufig der Lizenzgeber.

Die Herstellungslizenz in Verbindung mit einer Reimportvereinbarung ermöglicht dem Lizenzgeber, lokale komparative Kostenvorteile des Lizenznehmerlandes zur Stärkung seiner Wettbewerbsposition im Heimatmarkt zu nutzen, ohne selbst vor Ort direktinvestiv tätig zu sein vgl.

Die Vertriebslizenz ermöglicht nur den Vertrieb des Produkte s oder des Know-how. Die Warenzeichen - oder Ausstattungslizenz gestattet den Lizenznehmern die Benutzung eines Warenzeichen s oder einer bestimmten Ausstattung Franchising.

Als Nachteile der Lizenzvergabe sind die Gefahren zu nennen, dass die Kontrolle über eine Innovation verloren gehen und sich so die Wettbewerbssituation verstärken kann, sowie, dass durch schlechte Qualität und Serviceleistungen des Lizenznehmers das Firmenimage des Lizenzgebers ebenfalls beeinträchtigt werden kann.

Zudem kann bei Lizenzvergabe ein freiwilliger Verzicht auf eine eventuell mögliche Monopolstellung vorliegen. Darüber hinaus kann der Lizenznehmer an dem Image des Lizenzgebers partizipieren.

Bei letzteren geht es vor allem um die Höhe und Form der Lizenzgebühr und den Umfang zusätzlicher Leistung en des Lizenzgebers z.

German Wir müssen uns umfassender mit dem Thema Transparenz und den Grundsätzen der Lizenzvergabe befassen. German Die kaum vorhersehbaren Abläufe bei der Lizenzvergabe destabilisieren den Markt und verunsichern die Produzenten.

German Sie hat durchaus nicht allein entwicklungspolitischen Zielen gedient und durch das System der Lizenzvergabe zusätzlich den Konkurrenzkampf um Marktanteile zwischen den Bananenmultis angeheizt.

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